Anbieterkennzeichnung gemäß §6 Teledienstgesetz
Metallbaumanufaktur
Thorsten Overbeck
Industriestraße 44 a
49082 Osnabrück
Telefon: 0541-9826044
Fax: 0541-9826041
email: info@metallbaumanufaktur-os.de
www.metallbaumanufaktur-os.de
StI.Nr.: 66/132/12869
Finanzamt Osnabrück-Stadt
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Metallbauarbeiten –
Bereich Konstruktionstechnik (Stand: Mai 2017)
§ 1
Geltung der Bedingungen
Die Leistungen des Unternehmers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
§ 2
Leistung / Leistungsänderung und zusätzliche Leistung
1. Wird der Unternehmer bezüglich einzubauendem Material nicht selbst beliefert, obwohl
er bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird
er von unserer Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten.
2. Der Unternehmer ist verpflichtet, den Besteller über die Verfügbarkeit von
einzubauendem Material unverzüglich zu unterrichten und wird jede schon erbrachte
Gegenleistung des Bestellers unverzüglich erstatten.
3. Nicht zum Umfang der Leistungen gehören die Erstellung und Lieferung einer Statik
sowie Werkstattpläne und Zeichnungen.
Werden solche Unterlagen vom Besteller verlangt, sind diese gesondert zu vergüten.
4. Behördliche und sonstige Genehmigungen sind vom Besteller auf eigene Kosten zu
beschaffen und dem Unternehmer rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
§ 3
Gewährleistung/Mängelrechte
1. Ist die vom Unternehmer erbrachte Leistung oder der erstellte Gegenstand mangelhaft
und / oder es fehlen zugesicherte Eigenschaften und/oder es tritt innerhalb der
Gewährleistungsfrist eine Schadhaftigkeit durch Fabrikations-
oder Materialmängel ein, darf der Unternehmer nach seiner Wahl und unter
Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Bestellers Ersatz liefern oder
nachbessern. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.
2. Die mangelhafte Leistung und Gegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich im
Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den
Unternehmer bereit zu halten.
3. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Unternehmers nicht befolgt,
Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder für das Werk
nicht geeignete Materialien verwendet, so entfällt jede Gewährleistung, wenn der
Besteller eine entsprechend substantiierte Behauptung, dass erst einer dieser
Umstände den Mangel herbeigeführt hat, nicht widerlegt.
4. Eine Haftung für normale Abnutzung oder Verschleiß ist ausgeschlossen.
Metallbau – Stahlbau – SchlossereiAllgemeine Geschäftsbedingungen, Seite 2
5. Bei Abschluss eines Werkvertrags für Reparatur-, Ausbesserungs-, Instandhaltungs-
,
Einbau-, Erneuerungs- oder Umbauarbeiten an einem bereits errichteten Bauwerk,
wenn die Arbeiten nach Art und Umfang keine wesentliche Bedeutung für Konstruktion,
Bestand, Erhaltung oder Benutzbarkeit des Gebäudes haben, verjähren die
Mängelansprüche des Bestellers in einem Jahr ab Abnahme.
Die vorgenannte Verjährungsfrist gilt auch bei erfolgsbezogenen Arbeiten an einer
beweglichen Sache, wie etwa Reparatur-, Ausbesserungs-
, Instandhaltungs-
, Einbau-
,
Erneuerungs- oder Wartungsarbeiten an einer beweglichen Sache oder Planungs- und
Überwachungsleistungen hierfür, sofern der Besteller kein Verbraucher (§ 13 BGB) ist.
§ 4
Aufwendungsersatz
Kommt der Unternehmer einer Aufforderung des Bestellers zur Mängelbeseitigung nach und
gewährt der Besteller den Zugang zum Objekt zum vereinbarten Termin schuldhaft nicht oder
stellt sich heraus, dass es sich um ein schuldhaft unberechtigtes
Mangelbeseitigungsverlangen handelt, da objektiv kein Mangel vorliegt, hat der Besteller die
Aufwendungen des Unternehmers zu ersetzen. Mangels Vereinbarung der Sätze gelten
ortsübliche Sätze.
§ 5
Haftungsbegrenzung
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen
sind, oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Besteller vertrauen darf.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Unternehmers.
§ 6
Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Unternehmer aus jedem Rechtsgrund
gegen den Besteller zustehen, behält sich der Unternehmer das Eigentum an den
gelieferten Gegenständen vor (Vorbehaltsgegenstände).
2. Der Besteller ist verpflichtet, Pfändungen der Vorbehaltsgegenstände dem
Unternehmer unverzüglich anzuzeigen und die Pfandgläubiger vom
Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Besteller ist nicht berechtigt, die ihm unter
Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände – außer in den Fällen der folgenden
Ziffern genannten Fällen – zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur
Sicherheit zu übereignen.
Metallbau – Stahlbau – SchlossereiAllgemeine Geschäftsbedingungen, Seite 3
3. Erfolgt die Leistung für einen vom Besteller unterhaltenen Geschäftsbetrieb, so dürfen
die Gegenstände im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung
weiterveräußert werden. In diesem Fall werden die Forderungen des Bestellers gegen
den Abnehmer aus der Veräußerung bereits jetzt an den Unternehmer abgetreten. Bei
Weiterveräußerung der Gegenstände auf Kredit hat sich der Besteller gegenüber
seinem Abnehmer seinerseits das Eigentum vorzubehalten. Die Rechte und Ansprüche
aus diesem Eigentumsvorbehalt gegenüber seinem Abnehmer tritt der Besteller hiermit
an den Unternehmer ab. Die Abtretungen nimmt der Unternehmer bereits jetzt an.
4. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsgegenstände durch den Besteller
nimmt dieser für den Unternehmer unentgeltlich vor. Bei Verarbeitung, Verbindung,
Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsgegenstände mit anderen, nicht dem
Unternehmer gehörenden Waren steht dem Unternehmer der dabei entstehende
Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Faktoren-Wertes der
Vorbehaltsgegenstände zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der
Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu.
Erwirbt der Besteller das Alleineigentum einer neuen Sache, so sind sich die
Vertragspartner darüber einig, dass der Besteller dem Unternehmer im Verhältnis des
Faktoren-Wertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, vermischten oder vermengten
Vorbehaltsgegenstände Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese
unentgeltlich für den Besteller verwahrt.
5. Werden die Vorbehaltsgegenstände zusammen mit anderen Waren, und zwar gleich,
ob ohne oder nach Veräußerung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung
weiterveräußert, so gilt die oben in Ziff. 3 vereinbarte Vorausabtretung nur in Höhe des
Faktoren-Wertes der Vorbehaltsgegenstände, die zusammen mit den anderen Waren
weiterveräußert worden sind.
6. Werden die Vorbehaltsgegenstände vom Besteller bzw. in dessen Auftrag als
wesentliche Bestandteile in das Grundstück eines Dritten eingebaut, so tritt der
Besteller schon jetzt gegen den Dritten oder den, den es angeht, etwa entstehende
Forderungen auf Vergütung mit allen Nebenrechten, einschließlich der Einräumung
einer Sicherheitshypothek, an den Unternehmer ab.
7. Werden Vorbehaltsgegenstände als wesentliche Bestandteile in das Grundstück des
Bestellers eingebaut, so tritt dieser schon jetzt die aus einer Veräußerung des
Grundstücks oder von Grundstücksrechten entstehenden Forderungen mit allen
Nebenrechten an den Unternehmer ab.
8. Wenn der Wert der für den Unternehmer nach den vorstehenden Bestimmungen
bestehenden Sicherheiten den Wert der Forderungen des Unternehmers – nicht nur
vorübergehend – um insgesamt mehr als 20 % übersteigt, so ist der Unternehmer auf
Verlangen des Bestellers zur entsprechenden Freigabe von Sicherheiten nach seiner
Wahl verpflichtet.
9. Erfüllt der Besteller seine Verpflichtungen gegenüber dem Unternehmer nicht oder
nicht pünktlich, und / oder wirkt er in unzulässiger Weise auf die unter
Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände ein, so kann der Unternehmer
unbeschadet des ihm zustehenden Anspruchs auf Erfüllung des Vertrages die
Gegenstände herausverlangen, sofern eine dem Besteller zur Erfüllung seiner
Verpflichtungen gesetzte angemessene Frist erfolglos verstrichen ist. Hat der Besteller
den Vertrag erfüllt, so hat der Unternehmer die Gegenstände zurückzugeben.
Metallbau – Stahlbau – SchlossereiAllgemeine Geschäftsbedingungen, Seite 4
Die vorstehende Regelung gilt nicht für Abzahlungsgeschäfte, die den BGB-
Vorschriften zum Verbraucherkredit unterliegen.
10. Wenn der Besteller sich in finanziellen Schwierigkeiten befindet, insbesondere die
Gefahr einer Insolvenz besteht, ist er verpflichtet, dies dem Unternehmer unverzüglich
in Textform anzuzeigen.
Zugleich ist der Besteller verpflichtet, eine etwaige Abtretung von Forderungen gemäß
§ 7 Abs. 3 an den Unternehmer gegenüber seinem Kunden offenzulegen.
§ 7
Teilnichtigkeit
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so
wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen zwischen
Unternehmer und Besteller nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden die den wirtschaftlichen
Interessen der Parteien entspricht. Das Gleiche gilt, wenn eine Regelungslücke vorliegen
sollte.
§ 8
Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die genannten Rechtsbeziehungen zwischen
Unternehmer und Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der
Regelung des CISG.
§ 9
Verbraucherstreitbeilegung
Ist der Besteller ein Verbraucher, so gilt Folgendes:
Der Unternehmer weist darauf hin, dass er weder verpflichtet noch bereit ist, an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem
Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.
Datenschutzerklärung
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Google LLC mit Sitz in den USA ist für das us-europäische Datenschutzübereinkommen „Privacy Shield“ zertifiziert, welches die Einhaltung des in der EU geltenden Datenschutzniveaus gewährleistet.
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Die Nutzungsbedingungen von Google können Sie unter http://www.google.de/intl/de/policies/terms/regional.html einsehen, die zusätzlichen Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter https://www.google.com/intl/de_US/help/terms_maps.html
Ausführliche Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Verwendung von Google Maps finden Sie auf der Internetseite von Google („Google Privacy Policy“): https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/
6) Rechte des Betroffenen
6.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:
- Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;
- Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten;
- Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
- Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
- Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;
- Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie - unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs - das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.
6.2 WIDERSPRUCHSRECHT
WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.
WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.
7) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten
Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.
Kontakt über WhatsApp
Wenn Sie über den auf unserer Webseite bereitgestellten WhatsApp-Link oder das Widget Kontakt mit uns aufnehmen, verarbeiten wir personenbezogene Daten.
1. Art der verarbeiteten Daten und Zweck
Wir nutzen WhatsApp, um Anfragen schnell und unkompliziert zu beantworten. Dabei werden folgende Daten verarbeitet:
• Ihre Telefonnummer (die Sie bei WhatsApp nutzen)
• Ihr Profilname (wie bei WhatsApp hinterlegt)
• Der Inhalt Ihrer Nachrichten
• Metadaten (Zeitpunkt der Nachricht)
Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO), indem Sie aktiv den WhatsApp-Button anklicken und den Chat starten.
2. Datenspeicherung und Nutzung durch WhatsApp (Meta)
WhatsApp ist ein Dienst der WhatsApp Ireland Limited (4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland), einem Tochterunternehmen der Meta Platforms Inc.
• Wir haben keinen direkten Einfluss darauf, welche Daten WhatsApp erhebt, speichert oder an Meta weitergibt.
• Es ist möglich, dass Daten auf Servern von Meta in den USA verarbeitet werden.
• Bitte beachten Sie die Datenschutzerklärung von WhatsApp: https://www.whatsapp.com/legal/privacy-policy-eea
3. Widerruf und Speicherdauer
Wir speichern Ihre Daten nur so lange, wie es für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendig ist. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie uns dies mitteilen oder den Chatverlauf löschen.
